EU-Wahl: Gerüchte über FPÖ-Stimmen

EU-Wahl: Gerüchte über FPÖ-Stimmen

Gerüchte über Wahlbetrug bei EU-Wahlen: Ein Faktencheck

Während der EU-Wahlen in Österreich und auch in Deutschland tauchten in den sozialen Medien Gerüchte über „Wahlbetrug“ auf. Behauptungen besagten, dass in Deutschland AfD-Stimmzettel vernichtet und in Österreich FPÖ-Stimmzettel für ungültig erklärt worden seien.

 

Faktenlage in Österreich

In Österreich verbreitete sich die Behauptung, dass FPÖ-Stimmzettel während der Auszählung „fallengelassen“ wurden, wenn sie nicht erkennbar waren. Diese Gerüchte sind unbegründet. Die Parteien sind selbst dafür verantwortlich, Beisitzer zu entsenden und Entscheidungen über Stimmzettel müssen im Kollegium getroffen und dokumentiert werden. Das Innenministerium bestätigte, dass keine Beschwerden/ Behauptungen in Bezug auf die jüngste EU-Wahl bekannt sind.

 

Faktenlage in Deutschland

In Deutschland kursierten Posts, die von der angeblichen Vernichtung oder dem Verschwindenlassen von AfD-Stimmzetteln berichteten. Die Bundeswahlleiterin erklärte, dass eine Manipulation ausgeschlossen sei, da Wahlvorstandsmitglieder nie alleine entscheiden oder mit Wahlunterlagen alleine seien. Ein Wahlvorstand besteht immer aus 7-9 Personen. Behauptungen in Posts sind kein Beleg für tatsächliche Wahlmanipulation.

 

Ursprung der Falschinformationen

Die Gerüchte stammen von unseriösen Accounts. Ein Post, der behauptete, AfD-Wahlzettel entsorgt zu haben, wurde kurz nach Veröffentlichung gelöscht, ebenso der dazugehörige Account. Ein Bild geschredderter Wahlzettel entpuppte sich als Stockfoto, und ein Foto von angeblich entfernten AfD-Briefwahlstimmen stammte aus einer dpa-Bilddatenbank von 2019.

Es gibt keine konkreten Hinweise auf Wahlmanipulationen bei den EU-Wahlen in Deutschland und auch in Österreich. Jegliche Fälschung wäre strafbar und es wurden keine offiziellen Beschwerden oder Behauptungen gemeldet.

 

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